Bedingungen

Nutzungsbedingungen «Thurgau Inside»
(Version Mai 2021)

1. Geltungsbereich

Die vorliegenden Nutzungsbedingungen regeln die Beziehung zwischen den Betreibern, den Anbietern und den Nutzern im Zusammenhang mit der Verwendung der Plattform «Thurgau Inside» (nachfolgend: TGInside).

Betreiber von TGInside sind die Thurgauer Kantonalbank (Bankplatz 1, 8570 Weinfelden) und der TGshop Fachgeschäfte Thurgau (c/o Matthias Hotz, Rechtsanwalt, Bahnhofstrasse 49, 8501 Frauenfeld). Anbieter sind Gewerbetreibende im Wirtschaftsraum Thurgau. Nutzer sind Konsumenten, die im Wirtschaftsraum Thurgau Produkte einkaufen und Dienstleistungen beziehen.

Der Zugang zur Plattform erfolgt über eine Webseite (Anbieter & Nutzer) und über eine App (nur Nutzer).

Mit dem Download der App oder der Nutzung der Webseite stimmen Anbieter resp. Nutzer den vorliegenden Nutzungsbedingungen ausdrücklich zu. Die Nutzung der Plattform ist nur im Rahmen der vorliegenden Bedingungen zulässig. Personenbezeichnungen gelten gleichermassen für Frauen und Männer sowie für eine Mehrzahl von Personen.

2. Dienstleistungsbeschrieb

TGInside ist eine Plattform mit Fokus auf den Wirtschaftsraum Thurgau und mit dem Ziel der Steigerung der Attraktivität dieses Wirtschaftsraums. Sie steht den Anbietern im Wirtschaftsraum Thurgau für die digitale Vermarktung von Angeboten zur Verfügung. Nutzer können die gültigen Angebote und weitere Informationen zu den Anbietern abrufen. Das Angebot, der Verkauf und die Abwicklung gegenüber Nutzern erfolgt ausschliesslich über die Anbieter.

Bei der Nutzung der Plattform werden automatisch diejenigen Daten aufgezeichnet, die beim Nutzungsvorgang vom Browser resp. der App verschickt werden und die zur Nutzung der Plattform erforderlich sind. Zu diesen Daten gehören insbesondere die URL, der Browsertyp, die Browserversion, der Gerätetyp, der anfragende Provider, die IP-Adresse sowie Datum und Uhrzeit der Nutzung der Plattform. Diese Daten werden anonymisiert gespeichert und ausschliesslich für statistische Auswertungen zum Zwecke des Betriebs, der Sicherheit und Optimierung der Plattform verwendet.

Die Nutzung von TGInside ist für Anbieter kostenpflichtig. Die entsprechenden Konditionen sind auf der Webseite ersichtlich. Für Nutzer ist die Verwendung von TGInside kostenlos.

Die auf TGInside publizierten Angebote sind unverbindlich und stellen keine Vertragsofferten seitens der Betreiber oder der Anbieter dar, sondern sind lediglich Informationen zur Unterstützung des Einkaufens bei den entsprechenden Anbietern und sind als Einladungen zum Kauf bei dem jeweiligen Anbieter zu verstehen. Kauft der Nutzer eine Ware oder Dienstleistung bei einem Anbieter, kommt ein Vertrag ausschliesslich zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen Anbieter zustande. Die Angebote der Anbieter basieren auf deren individuellen Lieferbedingungen und Konditionen. Nachträgliche Änderungen der Angebote und die Korrektur allfälliger Fehler bleiben vorbehalten.

Nutzer können einen oder mehrere Anbieter zu ihren Lieblingsgeschäften hinzufügen und Benachrichtigungen über neue Angebote von Anbietern erhalten. Nutzer können selber entscheiden, von welchen Anbietern sie Angebote erhalten wollen und sie können ihre Auswahl jederzeit wieder ändern. Nutzer können die Nutzung der Plattform jederzeit ohne Restriktionen oder Auflagen wieder beenden. Mit dem Löschen der App werden sämtliche erfasste Daten auf dem Mobiltelefon gelöscht. Im Falle einer erneuten Verwendung der App müssen die Daten wieder erfasst werden.

3. Teilnahme- und Nutzungsvoraussetzungen

3.1 Anmeldung / Registrierung

Für Anbieter ist eine Registrierung erforderlich. Die Registrierung wird von den Betreibern überprüft. Solange die Überprüfung nicht abgeschlossen ist, können keine Angebote erfasst werden. Die Betreiber können eine Registrierung ohne Angabe von Gründen ablehnen resp. zu einem späteren Zeitpunkt widerrufen. Für Nutzer ist keine Registrierung erforderlich.

3.2 Veröffentlichung von Angeboten

Bei der Veröffentlichung von Angeboten verpflichtet sich der Anbieter:

• keine gewerblichen Schutz-, Urheber-, Persönlichkeits- oder sonstige Rechte Dritter zu verletzen;
• mit seinem Nutzerverhalten nicht gegen die guten Sitten, Gesetze oder sonstige Rechtsnormen zu verstossen;
• keine Links zu Internetseiten zu setzen oder auf sonstige Weise zu verweisen, deren Inhalte rechtswidrig sind, d.h. gegen Gesetze, behördliche Auflagen und/oder die guten Sitten verstossen und/oder Rechte Dritter (Persönlichkeits-, Namens-, Marken- und Datenschutzrechte) verstossen;
• keinen Content zu übermitteln, der die Software beschädigen könnte, z.B. durch Viren oder sonstiger Schadsoftware (Malware) oder die Dienste in einer Art und Weise zu nutzen, die zu Schäden durch Überlastung oder zu sonstigen Beeinträchtigungen führen können;
• nicht zur Teilnahme an Schneeballsystemen, Kettenbriefen oder Vergleichbarem aufzurufen.

Der Anbieter räumt den Betreibern mit Einstellen des Angebotes einfache (nicht ausschliessliche), zeitlich und räumlich unbeschränkte Nutzungsrechte für die Veröffentlichung, Verbreitung sowie zur öffentlichen Zugänglichmachung des Angebotes auf der Plattform ein. Die Betreiber können Angebote zu Werbezwecken auf weiteren Kanälen publizieren. Ein Anspruch des Anbieters auf Veröffentlichung besteht nicht. Die Betreiber sind ebenfalls berechtigt, Angebote jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu entfernen. Der Anbieter stellt die Betreiber von jeglichen Ansprüchen Dritter, die auf einer Verletzung einer der oben genannten Pflichten beruhen, frei. Das umfasst auch die Kosten der Rechtsverteidigung.

3.3 Nutzung der Plattform

Die Betreiber räumen den Anbietern resp. den Nutzern ein einfaches (nicht ausschliessliches), nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Plattform in dem in diesen Nutzungsbedingungen vereinbarten Umfang, ansonsten in dem für die Verwendung der Plattform zwingend erforderlichen Umfang ein.

Der Anbieter resp. der Nutzer darf weder die Software noch die Dienste kopieren, dekompilieren oder nachkonstruieren sowie nicht an Dritte weitergeben (wie z.B. vermieten oder vertreiben), und/oder daraus abgeleitete Werke vertreiben oder Unterlizenzen vergeben.

4. Verfügbarkeit und Unterbrüche

Die Betreiber setzen sich für eine möglichst hohe und unterbruchfreie Verfügbarkeit von TGInside und dessen Funktionen ein. Sie übernehmen jedoch keine Garantie für den ununterbrochenen Service, für den Service zu einem bestimmten Zeitpunkt oder für die Vollständigkeit, Authentizität und Integrität der gespeicherten oder über ihr System oder das Internet übermittelte Daten.

Unterbrüche zur Behebung von Störungen, Durchführung von Wartungsfenstern, Einführung neuer Technologien etc. werden die Betreiber kurzhalten und wenn immer möglich in die verkehrsarme Zeit legen.

5. Haftung

Jegliche Haftung der Betreiber (insbesondere für durch leichte und mittlere Fahrlässigkeit verursachte Schäden) wird im gesetzlich zulässigen Rahmen ausgeschlossen.

Die Betreiber haften – soweit gesetzlich zulässig – insbesondere nicht für mittelbare, indirekte oder Folgeschäden, wie z.B. entgangenen Gewinn, Datenverlust oder Schäden infolge Downloads.

Die Betreiber haften nicht für Schäden, die von durch sie beigezogenen Hilfspersonen sowie Dritten (z.B. Subunternehmern, Zulieferanten usw.) infolge leichter oder mittlerer Fahrlässigkeit verursacht werden.

Die Betreiber haften – soweit gesetzlich zulässig – nicht für Schäden infolge rechts- oder vertragswidriger Nutzung ihrer Dienstleistungen.

Vorbehalten bleiben Ansprüche aus Produktehaftpflicht sowie Personenschäden.

Die Betreiber haften – soweit gesetzlich zulässig – nicht für Schäden aufgrund höherer Gewalt oder Störungen, die insbesondere durch fehlende Internetverbindung, rechtswidrige Eingriffe in Telekommunikationseinrichtungen und -netze, Überlastung des Netzes, mutwillige Verstopfung der elektronischen Zugänge durch Dritte oder Unterbrüche entstehen.

Die Betreiber und die Anbieter betreiben ihre jeweiligen Webseiten unabhängig voneinander. Die Betreiber haften daher weder für die inhaltliche oder technische Gestaltung dieser Webseiten der Anbieter noch für die dort bereitgehaltenen Inhalte. Das gleiche gilt für Internetseiten von Anbietern oder Dritten, zu denen verlinkt wird oder die auf sonstige Weise in die Dienste eingebunden sind.

6. Datenschutz und Datensicherheit

Sofern die Betreiber aufgrund der fehlenden Nutzer-Registrierung überhaupt Personendaten erfasst oder bearbeitet haben, beachten sie die Bestimmungen des schweizerischen Datenschutzrechts. Sie schützen die Nutzerdaten durch geeignete Massnahmen und behandeln diese vertraulich.

7. Beizug Dritter

Die Anbieter resp. die Nutzer sind einverstanden, dass die Betreiber zur Erbringung der Dienstleistungen Dritte beiziehen dürfen und dass dabei Daten der Anbieter resp. Nutzer, soweit zur Zusammenarbeit erforderlich, weitergegeben werden. Die Betreiber sichern eine sorgfältige Auswahl, Instruktion und Kontrolle der Dienstleister zu.

8. Dauer und Kündigung des Vertrags

Für Anbieter kommt mit der Registrierung bei TGInside ein Nutzungsvertrag zustande. Die Dauer des Vertrags beträgt 12 Monate. Nach Ablauf der Vertragsdauer muss der Vertrag durch den Anbieter erneuert werden.

Für Nutzer kommt mit der erstmaligen Nutzung von TGInside ein Nutzungsvertrag zustande.

9. Änderung der AGB oder des Dienstleistungsangebots

Die Betreiber können die Nutzungsbedingungen in begründeten Fällen jederzeit ändern sowie die Dienstleistung von TGInside ändern oder einstellen. Die Änderungen werden, ausser bei Dringlichkeit, auf geeignete Weise bekanntgegeben. Ohne schriftlichen Widerspruch innert Monatsfrist seit Bekanntgabe gelten die Änderungen der Nutzungsbedingungen und des Dienstleistungsangebotes als genehmigt. Im Widerspruchsfall steht es dem Nutzer frei, die Geschäftsbeziehung mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Bei einer Einstellung der Dienstleistungen werden Mitgliederbeiträge der Anbieter pro rata zurückerstattet.

10. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen lückenhaft, rechtlich unwirksam oder aus anderen Rechtsgründen undurchführbar sein, so wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen davon nicht berührt.

Sofern möglich sind die Vertragsbestimmungen auf das rechtlich zulässige Mass herabzusetzen. Andernfalls treffen die Parteien eine Vereinbarung, welche die betreffende Bestimmung durch eine wirksame, wirtschaftlich möglichst gleichwertige Bestimmung ersetzt. 

11. Anwendbares Recht, Streiterledigung und Gerichtsstand

Auf den vorliegenden Vertrag ist ausschliesslich Schweizerisches Recht anwendbar. 

Wird kein Streiterledigungsverfahren vereinbart oder können sich die Parteien nicht auf ein solches einigen, steht jeder Partei der Rechtsweg offen. Die Parteien vereinbaren als Gerichtsstand Weinfelden. 

12. Rechtsgültige Publikationsform

Die rechtsverbindlichen und Vertragsbestandteil bildenden Nutzungsbedingungen werden elektronisch publiziert und sind einsehbar unter www.tginside.ch.